Handbuch für den Erwerb von Ausgangsmaterial

Die internationale Sortenschutzkommission AIPH (Association Internationale des Producteurs) hat in Zusammenarbeit mit den Mitgliedern ein Handbuch mit wichtigen Informationen und Erläuterungen für den Abschluss von Lizenzverträgen für Ausgangsmaterial erstellt. Es betrifft hier Lizenzverträge für den Verkauf von Pflanzen, die dem nationalen und internationalen Sortenschutzrecht unterliegen. Diese Verträge enthalten die Bedingungen für den Kauf, für den Umfang und die Dauer der Lizenz sowie für das Abführen von Lizenzrechten.

Der AIPH hat festgestellt, dass die Veredler in zunehmendem Maße Exklusivverträge mit den Züchtern abschließen. Sortenschutzinhaber verhalten sich immer häufiger restriktiv bezüglich der Herausgabe von Ausgangsmaterial von neuen Zuchtsorten. Daran werden auch zunehmend Bedingungen geknüpft, die den Abnehmern manchmal weitgehende Beschränkungen auferlegen, wie die Klausel, dass nicht mehr als eine bestimmte Menge der neuen Sorte gezüchtet und geerntet und dass die Sorte nur unter bestimmten Bedingungen verkauft werden darf.

Es ist bekannt, dass Sortenschutzinhaber und Lizenzgeber in Lizenzvereinbarungen großzügig von den gültigen Gesetzen und Bestimmungen abweichen können. Dies im Gegensatz zum Lizenznehmer, der nur beschränkte Möglichkeiten für die Anfechtung von bereits geschlossenen Lizenzvereinbarungen hat. Es stellt sich jedoch die Frage, ob die Züchter sich immer ausreichend bewusst machen, dass Sortenschutzinhaber in Bezug auf das Ausgangsmaterial manchmal gesetzeswidrige Bedingungen stellen.

Dieses Handbuch möchte dazu beitragen, das Bewusstsein in dieser Angelegenheit zu schärfen und informiert daher über die Position von Züchtern, die mittels Lizenzverträge Ausgangsmaterial von entsprechenden Lieferanten kaufen. Das Handbuch umfasst auch eine Checkliste, die Züchter in der Verhandlungsphase und beim endgültigen Abschluss des Lizenzvertrags unterstützt. Die Checkliste erläutert die Verhandlungsposition der Züchter und die in Bezug auf das Ausgangsmaterial verwendeten Fachbegriffe. Der VBN ist Mitglied der AIPH und unterstützt dieses Handbuch.

Das Handbuch für den Erwerb von Ausgangsmaterial steht auf dieser Website zum Download bereit.